Kennen Sie das Delirium? Viele kennen das sogenannte „Delirium“ nicht. Aufgrund einer ärztlichen Behandlung, meist Operationen kommt es oft zu einer Bewusstseinsstörung nach der Operation oder nach dem ärztlichen Eingriff. Der Zustand ist ähnlich wie bei einem Alkoholiker bei Alkoholentzug oder Vergiftung durch Medikamente oder Drogen. Letztendlich tritt dadurch eine Handlungsunfähigkeit ein. Bei den meisten eingetretenen Fälle mit Delirium wird […..]
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Große rechtliche Probleme können entstehen, wenn die Partner in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft eine Immobilie kaufen. Erstens tritt die Frage auf: Kaufen die Partner die Immobilie in Miteigentümergemeinschaft, also das jedem ein gewisser Teil gehört –? Dies würde sich empfehlen im Hinblick auf unterschiedliche Geldbeträge, die für den Ankauf die einzelnen Partner zahlen, oder es gibt auch die Möglichkeit, dass man […..]
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Nichteheliche Lebensgemeinschaft-Mietvertrag Steuerliche Bewertung Nach dem Urteil vom Finanzgerichtshof Baden Württemberg vom 06.06.2019, AZ.: 1 K 699/19 liegt dann ein steuerlich anzuerkennendes Mietverhältnis nicht vor, wenn der Vermieter die hälftig vermietete Wohnung mit seinem Lebensgefährten bewohnt. Begründet wird dies damit, dass ein fremder Dritter sich nicht durch eine bloße Mitbenutzung einer Wohnung ohne Privatsphäre, ohne individuell und abgrenzbar zugewiesene Wohnräume […..]
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Große rechtliche Probleme können entstehen, wenn die Partner in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft eine Immobilie kaufen. Erstens tritt die Frage auf kaufen sie ….die Immobilie in Miteigentümergemeinschaft, also das jedem ein gewisser Teil gehört – dies würde sich empfehlen im Hinblick auf unterschiedliche Geldbeträge, die für den Ankauf die einzelnen Partner zahlen. Es gibt auch die Möglichkeit, dass man die Immobilien […..]
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Vielfach entsteht ein ganz existentieller Streit bei Ende der nichtehelichen Partnerschaft über die Frage, wem das gemeinsam angeschaffte Haustier gehört. Jeder der Partner der nichtehelichen Lebensgemeinschaft will in einem derartigen Fall das Tier für sich behalten. Da man ein Tier nicht wie Gegenstände, die man gemeinsam gekauft hat, teilen kann, und eine Versteigerung mehr als sinnlos wäre, hat das Amtsgericht […..]
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Nach § 1360 a IV BGB hat der Ehegatte, der nicht in der Lage ist, die Kosten eines Rechtsstreits zu tragen, den Anspruch, dass der andere Ehegatte ihm diese Kosten vorschießt, soweit dies der Billigkeit entspricht. Das gleiche gilt für die Kosten der Verteidigung in einem Strafverfahren, das gegen einen Ehegatten gerichtet ist. Für die nichteheliche Lebensgemeinschaft ist diese Bestimmung […..]
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Leben die Partner gut ein Jahr in einem zu gemeinschaftlichen Eigentum erworbenen Haus zusammen, hat sich die Partnerschaft nach Ansicht des OLG Köln, Urteil vom 04.03.1999 so zu einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft verfestigt, dass Anspruch auf Trennungsunterhalt gem. § 1579 Nr. 7 BGB verwirkt ist. Im Klartext bedeutet dies, dass selbst, wenn der Partner eine Unterhaltsvereinbarung für die getrenntlebende Zeit getroffen […..]
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Die Forschungsinstitute der Kester-Haeusler-Stiftung befassen sich mit Rechtsthemen, die wissenschaftlich nur wenig erforscht sind. Es handelt sich hier um Rechtsthemen, die allerdings im Alltag eine große Rolle spielen. Die Kester-Haeusler-Stiftung befasst sich sehr intensiv mit den Themen, die alte Menschen betreffen. Die Kester-Haeusler-Stiftung erhielt in der Vergangenheit immer wieder Fragen zu dem Thema, welche Rechte und Pflichten habe ich in […..]
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Der nichteheliche Lebenspartner muss wissen, dass er keine Witwenrente bekommt, wenn der Partner verstirbt und auch versicherungsrechtlich schlechter gestellt ist, da er meistens mangels Ehe nicht mit in dem Vertrag mit einbezogen ist. Gleiches gilt bezüglich der Krankenversicherung, aber oft auch beispielsweise für Rechtsschutzversicherungen. Es empfiehlt sich daher dringend zu klären, ob die Versicherung den Lebenspartner mit einschließt. Die meisten […..]
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Eine ganz andere Rechtslage stellt sich dar, wenn die Partner sich gegenseitig ein Eheversprechen abgegeben haben. Man kann zwar aufgrund des Verlöbnisses gemäß § 1297 BGB nicht auf Eingehung der Ehe klagen. Das Verlöbnis verschafft einem aber gewisse Rechtsvorteile, wie beispielsweise die Zeugnisverweigerung im Zivilprozess in § 283 Nr. 1 ZPO und § 52 Abs. 1 Nr. 1 ZPO. Da […..]
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